Es ist Wahlkampf und jede der Parteien versucht möglich alle Wählergruppen mit irgendeinem Thema zu erreichen. Dabei kommt es auch oft zu einem Schlagabtausch in Nischen-Themen, die nur wenige auf dem Radar haben und die auch nur für einen kleinen Teil der Bevölkerung relevant sind.
So wurde Angela Merkel in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gefragt, wie Sie zur Legalisierung von Cannabis steht und ob sich nach einem Wahlgewinn an der aktuellen Situation etwas ändern würde. Ihr Statement war bei dieser Fragestellung recht kurz aber eindeutig. So machte Sie klar, dass Sie zwar eine eingeschränkte medizinische Nutzung von Cannabis befürworte, eine flächendeckende Legalisierung vor jedermann aber strikt ablehnt.
Wir erinnern uns: Im März dieses Jahres wurde ein Gesetz verabschiedet, das es Ärzten gestattet Schmerzpatienten Cannabis auf Rezept zu verschreiben. Für die Kosten müssen ab diesem Moment die Krankenkassen aufkommen. Dieser große Schritt in der Legalisierung von Cannabis hatte vielen Hobby-Kiffern die Hoffnung gegeben, dass ein weiterer Schritt zur vollen Legalisierung nur noch einen Steinwurf entfernt wäre. Mit diesem Statement der Kanzlerin sind diese Hoffnungen aber wohl weggefegt.
Anders sieht dies allerdings aus wenn eine der anderen Parteien gewinnen würde. So ist laut Martin Schulz im Programm der SPD bisher kein eindeutiger Beschluss zu diesem Thema getroffen worden. Er persönlich stehe einer Legalisierung zwar skeptisch gegenüber, innerhalb der SPD gebe es allerdings auch einige Befürworter. Besonders die Jusos setzen sich innerhalb der Partei besonders für eine volle Freigabe von Cannabis ein und versuchen auf die alt eingesessenen Parteimitglieder Druck aufzubauen.
Uruguay erlaubt den legalen Verkauf von Cannabis in Apotheken. Warum nicht auch in Deutschland? FDP wäre dabei. CL
— Christian Lindner (@c_lindner) 19. Juli 2017
Neben den Grünen, die von Natur aus für eine volle Legalisierung von Cannabis sind, findet man auch bei der FDP in offenes Ohr für dieses Thema. So twitterte Jens Lindner vor kurzem, dass man in Uruguay nun sogar völlig legal Cannabis in Apotheken erwerben könnte und das man über dieses Vorgehen auch in Deutschland nachdenken sollte. Hintergründe sin dabei bisher verlorene Steuereinnahme von circa 1 Milliarde Euro und ein austrocknen des Schwarzmarktes. So könne man den Cannabis-Strom und die Vergabe mit einer Legalisierung viel besser kontrollieren und die Qualität sicherstellen.
Spannend ist, ob dieses Thema im Wahlkampf noch eine etwas öffentlichere Wahrnehmung finden wird oder ob es tatsächlich nur ein echtes Nischenthema für einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung sein wird.
